Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Begriffsdefinitionen

(1) Diese Geschäftsbedingungen von "Thilo Liebermann" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen die Lieferung und Leistung vorbehaltslos ausführen.

(2) Ein Verbraucher im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ein Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt. "Kunde" im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.


§ 2 Zustandekommen eines Vertrages, Vertragsschluss, Speicherung des Vertragstextes

(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop http://www.donk.de.

(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

Thilo Liebermann
Tilsiter Str. 7
D-69469 Weinheim
USt-IdNr.: DE281077465

zustande.

(3) Die Darstellung und Präsentation unserer Produkte und Waren in unserem Internetshop bzw. Internetauftritt stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Verbraucher, Waren zu bestellen bzw. ein Vertragsangebot abzugeben. Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein im Sinne des § 145 BGB für ihn rechtlich verbindliches Vertragsangebot auf Abschluss eines Kaufvertrages in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.

(4) Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf unserer Internetseite werden wir den Verbraucher ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.

(5) Der Verbraucher verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 S.1 BGB.

(6) Der Vertrag mit uns kommt zustande, wenn wir das Angebot des Verbrauchers innerhalb von 5 Tagen durch eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) bestätigen, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder die bestellte Ware übersenden, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder wir nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordern, oder der Verbraucher Vorkasse leistet. Für den Fall der vereinbarten Zahlungsart Vorkasse erklären wir die Annahme des Vertrages zu dem Zeitpunkt, in dem der Verbraucher Vorkasse leistet, wenn die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Absendung der Bestellung erfolgt. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt.

(7) Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

(8) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft:
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
a. Auswahl der gewünschten Ware im Onlineshop
b. Prüfung der Angaben im Warenkorb
c. Bestätigen durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“
d. Nochmalige Prüfung der Angaben im Warenkorb
e. Bestätigen durch Anklicken des Buttons „Nächster Schritt“
f. Angabe der Rechnungs- und Lieferadresse
g. Bestätigen durch Anklicken des Buttons „Nächster Schritt“
h. Auswahl der Zahlungsmethode
i. Bestätigen durch Anklicken des Buttons „Nächster Schritt“
j. Prüfung der unter f. und h. getätigten Angaben und Akzeptieren der AGB und der Widerrufsbelehrung
k. Bestätigen durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig Bestellen“

(9) Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Verbrauchers erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite des Verkäufers abgerufen werden. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.

(10) Ein Beschaffungsrisiko wird von uns nicht übernommen. Wir sind nur zur Lieferung von uns bei unseren Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet.

Unsere Leistungsverpflichtung steht unter dem Vorbehalt richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung durch Dritte, es sei denn, die nicht richtige oder verspätete Selbstbelieferung ist durch uns verschuldet.

Die Lieferzeit verlängert sich um eine angemessene Zeit bei vorliegen höherer Gewalt. Diese liegt auch vor z.B. bei Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen z.B. durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die nicht von uns verschuldet worden sind.

Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Im Übrigen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an die zur Ausführung der Versendung bestimmten Person auf den Käufer über.

(11) Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail. Diese stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Die Annahme des Angebots erfolgt schriftlich, in Textform oder durch Übersendung der bestellten Ware innerhalb von 5 Tagen oder der Verbraucher Vorkasse leistet und die Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Absendung der Bestellung erfolgt.

(12) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop: wir senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.donk.de/j/shop/terms einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.


§ 3 Preise, Zahlung , Lieferung, Versandkosten

(1) Die im Internetshop angegebenen Preise enthalten keine gesetzliche Umsatzsteuer. Die gesetzliche Umsatzsteuer sowie etwaige Versandkosten werden während des Bestellprozesses ausgewiesen und zum Kaufpreis hinzugefügt.

(2) Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).

(3) Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse oder PayPal.

(4) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss, spätestens aber 10 Tage nach Absendung der Bestellung, zu zahlen.

(5) Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so versenden wir die Ware nicht vor Zahlungseingang.

(6) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion, ist die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.

(7) Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Rückgaberecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

(8) Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

(9) Der Lieferumfang beinhaltet rein die Wandhalterung oder den Wandhaken aus Edelstahl. Die im Online Shop bzw. auf der Homepage abgebildeten Fotos sind Produktbeispiele.


§ 4 Widerrufsrecht

(1) Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.


§ 5 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.


§ 6 Gewährleistung

(1) Es wird gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit hat bzw. frei von Sachmängeln ist. Das heißt, dass die Ware sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Verbraucher nach Art der Sache und/oder der Ankündigung von uns bzw. des Herstellers erwarten kann.

(2) Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne des § 343 HGB, so gilt § 377 HGB.

(3) Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden und beträgt 2 Jahre.

(4) Im Falle eines Mangels haben Sie nach Ihrer Wahl zunächst die gesetzlichen Ansprüche aus Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Nachlieferung). Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen haben Sie darüber hinaus einerseits das Recht zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt und andererseits Anspruch auf Schadensersatz oder Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Nacherfüllung kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist.


§ 7 Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den Erwerb von Waren

(1) Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.

(2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebots.

(3) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

(4) Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

(5) Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche können Sie unter der im Impressum angegebenen Adresse vorbringen.

(6) Schraube und Dübel für Befestigung im Mauerwerk sind nicht im Lieferumfang enthalten.

(7) Produktverpackungen sind in Englisch. Eine Anleitung in Deutsch befindet sich auf unserer Internetseite.

(8) Weitere Informationen zu unseren Zahlungsarten und Liefer- und Versandkosten finden Sie im Impressum unserer Internetseite (http://www.donk.de).


§ 8 Verschiedenes

Auf das Vertragsverhältnis sowie die jeweilige bzw. sämtliche Geschäftsbeziehung findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren, Anwendung. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen mit Verbrauchern, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Auf Vertragsverhältnisse mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten Weinheim vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.





Stand der AGB: Juni 2014



erstellt unter Verwendung von:
Gratis AGB (http://www.agb.de) erstellt von agb.de & Protected Shops (http://www.protectedshops.de)

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